Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97

  YES; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus BPatG, 08.04.2002 - 30 W (pat) 137/01

  Es gibt insoweit keinen Anhaltspunkt dafür, dass der sprachunüblich gebildeten, fremdsprachigen Bezeichnung bei ihrer Verwendung als Marke jegliche Unterscheidungskraft abzusprechen wäre (vgl BGH MarkenR 1999, 349 - YES).
• BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96

  FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis

  Auszug aus BPatG, 08.04.2002 - 30 W (pat) 137/01

  Dieses Eintragungshindernis bezieht sich allerdings nicht nur auf die in der genannten Bestimmung ausdrücklich aufgeführten Angaben, sondern auch auf solche, die andere, für den Warenverkehr wichtige und für die umworbenen Abnehmerkreise irgendwie bedeutsame Umstände mit konkretem Bezug auf die beanspruchte Ware oder Dienstleistung selbst beschreiben (vgl zB BGH GRUR 1999, 1093 - FOR YOU).
• BGH, 06.11.1997 - I ZB 17/95

  Fehlende Unterscheidungskraft eines in der Werbung verwendeten Begriffs

  Auszug aus BPatG, 08.04.2002 - 30 W (pat) 137/01

  Insoweit kann dem Zeichen weder ein für die in Frage stehenden Waren im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden, noch handelt es sich um eine so gebräuchliche Bezeichnung, die vom Verkehr - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung (vgl BGH NJW-RR 1998, 1261 - Today) - stets als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird.

 
• BGH, 20.06.1996 - I ZB 31/95

  "MEGA"; Eintragungsfähigkeit einer Marke für Zigaretten

  Auszug aus BPatG, 08.04.2002 - 30 W (pat) 137/01

  Zwar ist die Annahme eines (aktuellen) Freihaltebedürfnisses nicht davon abhängig, dass die angemeldete Bezeichnung für den hier einschlägigen Warensektor unmittelbar (lexikalisch) nachweisbar ist; vielmehr braucht auch die erstmalige Verwendung einer Zeichenzusammensetzung nicht per se schutzbegründend zu wirken (vgl BGH GRUR 1996, 770 - MEGA).
• BGH, 08.12.1994 - I ZB 15/92

  "U-Key"; Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis bei einem fremdsprachigen …

  Auszug aus BPatG, 08.04.2002 - 30 W (pat) 137/01

  Die weiteren Bedeutungen, nämlich "jemals, nur, irgend, überhaupt" (vgl Langenscheidts Handwörterbuch Englisch, S 228) bleiben in Verbindung mit den beanspruchten Waren ohne Sinn und sind deshalb wie bei allen Homonymen zu vernachlässigen (vgl BGH GRUR 1995, 269 - U-KEY).
• BPatG, 22.01.1997 - 28 W (pat) 35/96

  Markenschutz - Freihaltungsbedürfnis für allegmeine in einem unvollständigen Satz …

  Auszug aus BPatG, 08.04.2002 - 30 W (pat) 137/01

  Die Kombination dieser beiden Bestandteile in einem einzigen Wort lässt sich jedoch nicht als sprachüblich belegen und bedürfte auch im Deutschen, wo Wortverknüpfungen ungleich häufiger sind als im Englischen, wohl einer Ergänzung im Sinne etwa von "immer startklar" oder "immer startbereit", um einen klaren Aussagegehalt zu gewinnen (vgl insoweit BPatG GRUR 1997, 532 - Du darfst).